AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Urban Street Vibes GmbH
Inhaltsverzeichnis
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Geltungsbereich
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Vertragsschluss
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Widerrufsrecht
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Preise und Zahlungsbedingungen
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Liefer- und Versandbedingungen
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Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
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Eigentumsvorbehalt
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Mängelhaftung (Gewährleistung)
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Haftung
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Einlösung von Aktionsgutscheinen
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Einlösung von Geschenkgutscheinen
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Anwendbares Recht
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Gerichtsstand
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Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
Hinweis: Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass die Lieferung der Waren im Rahmen eines fulfillmentbasierten Geschäftsmodells erfolgt. Die formale Ergänzung dieses Tätigkeitsbereichs im Handelsregister ist bereits in Vorbereitung und wird in den kommenden Monaten vorgenommen.
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Urban Street Vibes GmbH (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug im Wege einer dauerhaften Lieferung (Abonnementvertrag) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der Vertragslaufzeit in den vereinbarten Intervallen zu liefern.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Online-Bestellformular abgeben. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen:
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durch Auftragsbestätigung in Textform (Fax/E-Mail),
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durch Lieferung der Ware, oder
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durch Zahlungsaufforderung.
Liegen mehrere Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, an dem die erste Alternative eintritt. Erfolgt innerhalb der Frist keine Annahme, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.
2.4 Bei Auswahl von PayPal erfolgt die Abwicklung gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen.
2.5 Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden nach Bestellung in Textform übermittelt.
2.6 Eingabefehler können vor Abgabe der Bestellung über die üblichen Korrekturmöglichkeiten im Bestellprozess berichtigt werden.
2.7 Vertragssprachen sind die im Online-Shop angezeigten.
2.8 Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine E-Mail-Adresse korrekt angegeben ist und Nachrichten empfangen werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen hierzu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Kosten wie Zölle oder Bankgebühren anfallen.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden im Shop angegeben.
4.4 Bei Vorauskasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei „Sofortüberweisung“ erfolgt die Abwicklung über Klarna.
4.6 Bei „Shopify Payments“ erfolgt die Abwicklung über Stripe.
4.7 Bei „SumUp“ erfolgt die Abwicklung über SumUp Ltd.
4.8 Bei SEPA-Lastschrift erfolgt der Einzug nach Vorabinformation, frühestens beim Versand der Ware. Rücklastkosten trägt der Kunde, soweit er diese zu vertreten hat.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er die Kosten.
5.3 Unternehmer tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs ab Übergabe an den Spediteur. Verbraucher erst bei Übergabe an sie selbst.
5.4 Der Verkäufer behält sich den Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit der Ware vor.
5.5 Bei Abholung entstehen keine Versandkosten.
5.6 Gutscheine werden per Download oder E-Mail bereitgestellt.
6) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
6.1 Abonnementverträge sind unbefristet und können vom Kunden mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6.3 Kündigungen können schriftlich, per E-Mail oder über den Kündigungsbutton im Shop erfolgen.
7) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung, soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt:
8.1 Für Unternehmer:
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Wahl der Nacherfüllung durch den Verkäufer,
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Verjährung bei neuen Waren: 1 Jahr,
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keine Mängelrechte bei gebrauchten Waren,
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keine Neubeginn der Verjährung bei Ersatzlieferung.
8.2 Ausnahmen: keine Beschränkung bei Schadensersatz, arglistigem Verschweigen, Bauwerken oder Aktualisierungspflichten.
8.3 Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.
8.4 Kaufleute trifft die Rügepflicht nach § 377 HGB.
8.5 Verbraucher werden gebeten, Transportschäden zu melden, ohne dass dies ihre Rechte einschränkt.
9) Haftung
9.1 Uneingeschränkte Haftung:
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bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit,
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bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
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bei Garantie,
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nach Produkthaftungsgesetz.
9.2 Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten: Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
9.3 Im Übrigen keine Haftung.
9.4 Gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10) Einlösung von Aktionsgutscheinen
10.1 Nur im Shop und im angegebenen Zeitraum gültig.
10.2 Einzelne Produkte können ausgeschlossen sein.
10.3 Nur vor Bestellabschluss einlösbar.
10.4 Pro Bestellung nur ein Gutschein.
10.5 Mindestbestellwert = Gutscheinwert. Rest verfällt.
10.6 Differenz kann mit anderen Zahlungsarten ausgeglichen werden.
10.7 Keine Barauszahlung, keine Verzinsung.
10.8 Keine Erstattung bei Rückgabe der Ware.
10.9 Übertragbar; Verkäufer leistet an den Inhaber, außer bei Kenntnis von Unberechtigung.
11) Einlösung von Geschenkgutscheinen
11.1 Nur im Shop einlösbar.
11.2 Gültig bis Ende des dritten Jahres nach Kauf.
11.3 Nur vor Bestellabschluss einlösbar.
11.4 Pro Bestellung nur ein Gutschein.
11.5 Nicht für den Kauf weiterer Gutscheine.
11.6 Differenz kann mit anderen Zahlungsarten ausgeglichen werden.
11.7 Keine Barauszahlung, keine Verzinsung.
11.8 Übertragbar; Verkäufer leistet an den Inhaber, außer bei Kenntnis von Unberechtigung.
12) Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch nicht zwingender Schutz des Wohnsitzrechts entzogen wird.
13) Gerichtsstand
Für Kaufleute und juristische Personen gilt der Geschäftssitz des Verkäufers als Gerichtsstand. Bei ausländischen Kunden ebenfalls, soweit es sich um gewerbliche Verträge handelt.
14) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.